Anfang 2009 haben wir Deutschen wieder einmal miterleben dürfen, wie stark das Rückgrat deutscher Politiker ist. Ursache war die Nominierung der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, in den Stiftungsrat des „Zentrums gegen Vertreibungen”, welches in Berlin errichtet werden soll.
Als die Nominierung bekannt wurde, schrie die polnische Regierung auf und drohte mit Konsequenzen, sollte die Bundesregierung den Einzug der BdV-Präsidentin und CDU-Politikerin Steinbach in den Stiftungsrat bestätigen.
Der CSU-Europapolitiker und Sprecher der sudetendeutschen Volksgruppe Bernd Posselt nannte es »skandalös«, daß SPD und Grüne sich an die Spitze der »Agitation« gegen die BdV-Präsidentin gestellt hätten. Scharf kritisierte er insbesondere Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Es wäre laut Posselt Steinmeiers Amtspflicht gewesen, Steinbach »gegen den inakzeptablen Vergleich« mit dem antisemitischen Traditionalistenbischof Richard Williamson in Schutz zu nehmen. Dieser Vergleich beleidige »mit der Demokratin Steinbach alle deutschen Demokraten«.
Der Sonderbeauftragte der polnischen Regierung für deutsch-polnische Beziehungen, Wladyslaw Bartoszewski, sagte, Steinbach in den Stiftungsrat zu berufen sei vergleichbar damit, wenn „der Vatikan den Holocaust-Leugner Bischof Williamson zum Bevollmächtigen für die Beziehungen zu Israel ernannt hätte”.
Anfang März 2009 war es dann soweit, durch den immer größer werdenden Druck - speziell von dem SPD-Koalitionspartner - zog die Verbandsspitze des BdV die Nominierung seiner Präsidentin Erika Steinbach zurück.
Wieder haben polnische Revanchisten und Nationalisten der Welt gezeigt, wer in Deutschland die Politik bestimmt und die Geschichte nach seinem Sinn weiterschreibt - egal ob Lüge oder Wahrheit.
Erika Steinbach hatte gemeinsam mit dem verstorbenen Publizisten und SPD-Politiker Peter Glotz die Idee eines Zentrums gegen Vertreibungen entwickelt. Nun wurde Frau Steinbach - nach einer polnischen Hetzkampagne, unterstützt von deutschen Politikern - als Initiatorin dieses Projektes am Altar der deutsch-polnischen Freundschaft geopfert.
(Quelle: dpp)
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